„Das Kohlekraftwerk ist genehmigungsfähig“

Vorbescheidsantrag für das Trianel Kraftwerk Lünen auf gutem Weg

05.12.2012

Lünen. Ab kommenden Montag werden die über 60 Einwendungen gegen den neu beantragten Vorbescheid für das Trianel Kohlekraftwerk am Lüner Stummhafen erörtert. Die zuständige Bezirksregierung Arnsberg startet mit der Erörterung am 10. Dezember 2012, um 10:00 Uhr, im Hansesaal der Stadt Lünen.

Bis Ende der Offenlegungsfrist am 23. Oktober 2012 konnten von Bürgerinnen und Bürgern sowie Verbänden und den Trägern öffentlicher Belange schriftliche Einwendungen bei der Bezirksregierung eingereicht werden. Unter anderem hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) eine umfangreiche über 600-seitige Einwendung eingelegt. Der Geschäftsführer der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG (TKL), Manfred Ungethüm, ist sich sicher, alle Einwände ausräumen zu können. „Alle vom Oberverwaltungsgericht beanstandeten Punkte haben wir in den neuen Antragsunterlagen ausnahmslos berücksichtigt“, so Ungethüm. „Nach aktueller Gesetzeslage spricht aus unserer Sicht nichts gegen die Erteilung des neuen Vorbescheids.“

Ungethüm verweist dabei auf das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG). Das Gericht hatte nach zweieinhalb Jahren Prozessdauer im Dezember vergangenen Jahres den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid für das Kohlekraftwerk aufgehoben. Das Kraftwerk, so das OVG, sei grundsätzlich genehmigungsfähig, sofern die Lücken in der FFH-Verträglichkeit geschlossen werden. Konkret ist der Nachweis zu erbringen, dass das Kraftwerk keine erheblichen Auswirkungen auf die Versauerung im Cappenberger Wald hat.

Im Rahmen des Erörterungstermins wird TKL detailliert zu den eingebrachten Einwendungen Stellung nehmen. „Wir haben uns intensiv mit den eingebrachten Vorbehalten auseinandergesetzt“, erklärt Manfred Ungethüm. „Die noch offenen Punkte werden wir ausführlich und gemeinsam mit den Einwendern klären.“ Auf der Tagesordnung stehen sowohl der immissionsrechtliche sowie wasserrechtliche Vorbescheid.

Ende August hatte TKL die umfangreichen Genehmigungsunterlagen und Gutachten bei der Bezirksregierung Arnsberg abgeben. Gleichzeitig stellte der Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen AöR (SAL) einen Antrag zur Einleitung von Abwasser (Kühlturmabflutwasser, REA-Abwasser) über ein vorhandenes Einleitungsbauwerk in die Lippe.

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