Kohlekraftwerk Lünen bleibt im Zeitplan

OVG Münster legt schriftliches Urteil vor

14.02.2012

Lünen/Münster. Die schriftliche Begründung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Münster zum Urteil vom 1. Dezember 2011 liegt vor. „Das schriftliche Urteil des Oberverwaltungsgerichts bestätigt uns in unserer Auffassung, dass das Trianel Kohlekraftwerk Lünen pünktlich ans Netz gehen kann“, zieht Manfred Ungethüm, Geschäftsführer des Trianel Kohlekraftwerks (TKL), erste Bilanz.

Das 181-seitige Urteil begründet detailliert den Richterspruch vom 1. Dezember 2011. Das Gericht hatte nach zweieinhalb Jahren Prozessdauer den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid für das Kohlekraftwerk am Stummhafen aufgehoben und zugleich betont, dass das Kraftwerk grundsätzlich genehmigungsfähig sei. Ein neuer Vorbescheid könne dann erteilt werden, wenn Trianel die Lücken im Nachweis der FFH-Verträglichkeit schließe. Diese Aussage wurde in dem Richterspruch nun bestätigt.

Ungethüm: "Hier ist insbesondere die Detailtiefe des OVG-Urteils hilfreich, um mit den im Dezember begonnen neuen Untersuchungen den Anforderungen der Münsteraner Richter gerecht zu werden." Positiv bewertet der Kraftwerksleiter, dass bis auf die nicht ausreichend nachgewiesene FFH-Verträglichkeit in den Cappenberger Wäldern alle anderen beklagten Punkte vom Gericht als rechtlich zulässig bewertet werden. Weder das Anlagendesign mit der Ableitung der Abgase über den Kühlturm noch der Schadstoffausstoß werde vom OVG beanstandet. Das Trianel Kraftwerk erfüllt nach Auffassung des Gerichts auch alle immissionsschutzrechtlichen Anforderungen, alle Luftverunreinigungen seien unerheblich.

"Wir werden in den kommenden Woche das Urteil gründlich analysieren und die daraus entstehenden Aufgaben Schritt für Schritt abarbeiten", skizziert Ungethüm den Fahrplan für die kommenden Monate. TKL hatte bereits unmittelbar nach der mündlichen Urteilsverkündung im Dezember damit begonnen, die 2006/2007 erstellte Umweltverträglichkeitsuntersuchung und auch die FFH-Verträglichkeitsuntersuchung auf den neuesten Stand zu bringen. Damit wird die Grundlage für die Beantragung der notwendigen neuen Genehmigungen gelegt. Nach der aktuellen Planung wird das Kraftwerk am Lüner Stummhafen 2013 ans Netz gehen. 

 

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